AGB
Stephan Seibel
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Bitte lesen Sie sich vor der Buchung einer Schulung die allgemeinen Geschäftsbedingungen durch. Sollten Sie Fragen zu den AGB´s haben oder Unklarheiten bestehen, setzen Sie sich einfach mit mir in Verbindung.
§ 1 Geltungsbereich – Vertragsgegenstand
Die AGB gelten für die Teilnahme an allen von mir angebotenen Kursen entsprechend des Vertrages, welcher zwischen Ihnen als Kunde und mir als Dienstleister geschlossen wurde.
§ 2 Angebot - Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt aufgrund schriftlicher Anmeldung des Teilnehmers und schriftlicher Bestätigung durch mir zustande. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
(2) Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so wird dies umgehend mitgeteilt.
(3) Die AGB werden bei Betreten der Lehrräume und der Teilnahme am Kurs akzeptiert.
§ 3 Kosten
Es gelten die zum Anmeldezeitpunkt gültigen Kursgebühren.
§ 4 Änderungen/Ausfall von Unterrichtsleistungen
(1) Ich behalte mir zeitliche und örtliche Änderungen in zumutbarem Rahmen vor.
(2) Fallen Kurse aus einem Grund aus, den ich vertreten kann, werden sie nachgeholt. Fallen sie aus einem Grund aus, den ich nicht zu vertreten haben, werde ich mich um die Nachholung bemühen. Ein Rechtsanspruch
besteht allerdings nicht.
§ 5 Entgelt-Zahlungsbedingungen
(1) Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Kursentgelt vor Beginn eines Kurses zu bezahlen. Bei Nichtzahlung bis zum Veranstaltungsbeginn kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden.
(2) Rechnungen sind sofort nach Zugang zu bezahlen.
§ 6 Haftung für Schäden
Die Haftung meinerseits für vertragliche Pflichtverletzungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Teilnehmers, Ansprüchen wegen der
Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB).
§ 7 Vertragsdauer / Rücktritt / Kündigung / Verschieben
(1) Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem zwischen mir und dem Teilnehmer geschlossen Vertrag.
(2) Der Teilnehmer kann bis einen Tag vor Veranstaltungsbeginn zurücktreten. Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei mir. Die Rücktrittserklärung bedarf der Schriftform (Email oder Einschreiben). Es besteht
ein kostenfreies Widerrufsrecht von diesem Vertrag. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform innerhalb von zwei Wochen, vom Tag der Kenntnisnahme dieser Information an, gegenüber mir zu
erklären, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt.
(3) In jedem anderen Fall des Rücktritts durch den Teilnehmer (wenn nicht binnen zwei Wochen der Rücktritt durch den Teilnehmer erklärt wurde) stehen mir 50% des Entgeldes als Entschädigungen zu.
(4) Bis zum Veranstaltungsbeginn kann der Teilnehmer auch verlangen, dass statt seiner ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag eintritt. Ich kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser den
besonderen Erfordernissen nicht genügt oder seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen entgegenstehen. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften er und der ursprüngliche Teilnehmer als
Gesamtschuldner für das Entgelt und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten.
(5) Den Teilnehmer steht der Nachweis frei, dass sonst kein oder ein niedrigerer Schaden
entstanden ist.
(6) Bei Nichterscheinen zu Veranstaltungsbeginn wird das volle Teilnahmeentgelt fällig, soweit der Teilnehmer nicht nach Abs. 2 zurückgetreten ist.
(7) Eine anderweitige Kündigung während der Vertragsdauer ist nur aus wichtigem Grund
möglich.
(8) Eine Kündigung nach § 627 BGB ist ausgeschlossen.
§ 8 Rücktritt des Veranstalters
(1) Ich bin berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn:
a. für eine Veranstaltung nicht genügend Anmeldungen vorliegen
b. die Veranstaltung aus nicht von mir zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss
(2) In den vorgenannten Fällen werden bereits bezahlte Teilnahmeentgelte vollständig
zurückerstattet. Schadenersatzansprüche stehen dem Teilnehmer bzw. Kunden nicht zu.
§ 9 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Teilnehmer gegenüber mir oder über einen Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind ungültig.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame bzw. unwirksam
gewordene Klausel durch die Regelung zu ersetzen, die der bisherigen Regelung nach den Vorstellungen und den wirtschaftlichen Geschäftsgründen der Parteien am nächsten kommt.
§ 11 Erfüllungsort- Rechtswahl- Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort mein Geschäftssitz.
(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
© by TLST-Oldenburg - Stephan Seibel